BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

08.06.21 –

Bis 2030 will die EU den Ausstoß von CO2 um 55 Prozent senken. 2050 will man dannnur noch so viel CO2 ausstoßen, wie der Atmosphäre wieder entzogen werden kann. Eine Grenzabgabe für Zement, Elektrizität, Düngemittel aus Nordafrika sowie Stahl- und Aluminiumgüter aus China,soll dem Preis entsprechen, den EU-Unternehmen für Emissionszertifikate zahlen müssen. EU-Kommissar Frans Timmermans meint, wenn andere Länder dazu übergingen, CO2-Steuern für ihre Exporte zu erheben, „dann verschwinde der Grund für die Abgabe auf Importe“.Das Statement der Gruenen: Dekarbonisieren, also weniger CO2 ausstoßen, erreicht man nicht durch de-industrialisieren. "Wir brauchen Rahmenbedingungen, damit die industrielle Revolution der Dekarbonisierung in Europa stattfindet." Ein Teil der Einnahmen solle zur Finanzierung von CO2-armen Technologien in Entwicklungsländern verwendet werden: „Zwischen fünf und 14 Milliarden Euro pro Jahr“ könnten dann an die wirtschaftlich schwächsten Länder der Welt gehen.“

Links:

- https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/klima-energie-und-umwelt/eu-will-co2-grenzabgabe-auf-grundgueter-beschraenken-17371887.html

- https://www.euractiv.de/section/eu-aussenpolitik/news/schwellenlaender-mit-grosser-besorgnis-bezueglich-co2-grenzabgabe-der-eu/

- https://www.euractiv.de/section/finanzen-und-wirtschaft/news/aermere-laender-sollen-gelder-aus-co2-grenzsteuereinnahmen-der-eu-erhalten/?_ga=2.10676468.1341964794.1618214862-237739649.1559021333