Elke Twesten hat die Grünen verlassen und wechselt zur CDU
04.08.17 –
Die Landtagsabgeordnete Elke Twesten aus Rotenburg hat die Grünen verlassen und wechselt zur CDU.
Das bedeutet, dass die Rot-Grüne Regierung in Niedersachsen keine Mehrheit mehr hat.
Sie ist de facto nicht mehr handlungsfähig.
Bündnis 90 Die Grünen haben Frau Twesten aufgefordert, ihr Mandat zurückzugeben, da sie nicht direkt gewählt wurde, sondern über die grüne Landesliste ihren Landtagssitz erhalten hat.
Da Frau Twesten sich dieser Forderung verweigert, sind vorgezogene Neuwahlen die einzige Möglichkeit, dem Willen der Wählerinnen und Wähler wieder Gültigkeit zu verschaffen.
Für die Ortsgruppe der Bündnis 90 Grünen Soltau.
Kategorie
GRUENE.DE News
<![CDATA[Neues]]>
-
Merz-Regierung verletzt Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit
Schwarz-Rot hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vorgelegt. Der Entwurf sieht eine Ausweitung der [...]
-
Rückzug von Robert Habeck
Robert Habeck verlässt den Deutschen Bundestag. Hier liest du das Statement der Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Franziska Brantner [...]
-
Mit mehr Solarenergie in ein neues Solarzeitalter
Schon etwas mehr als 100 Tage nach Start der Regierung Merz wird sichtbar: Schwarz-Rot startet einen Generalangriff auf die erneuerbaren [...]
