19.05.20 –
„Altbekannt ist, dass die „Mitwirkung Deutschlands an der nuklearen Teilhabe“ (Grenell) nicht meint, darüber mitentscheiden zu dürfen, ob und wo die in Büchel liegenden Atombomben abgeworfen werden. Denn die Verfügungsgewalt über diese Bomben liegt nicht bei der Nato. Sie liegt nicht bei Deutschland – das würde gegen den Atomwaffensperrvertrag verstoßen. Über den Einsatz der Bomben in Büchel entscheidet allein Donald Trump.
( … )
Es braucht ein echtes europäisches Angebot wie: Abzug der Atomwaffen aus Europa gegen Abzug der russischen Iskander-Raketen in Kaliningrad. So ginge europäische Außenpolitik. Doch die ist von Heiko Maas nicht zu erwarten.“
(DIE WELT, 14.05.2020: Atomkrieg darf nie führbar werden von Jürgen Trittin)
Kategorie
2020 | Deutschland | Europa | Frieden | Militär
Der Bundesrat hat heute zum Gesetzentwurf für ein Vertragsgesetz zum Unitarisierungsabkommen für neue Gasbohrungen vor Borkum keine [...]
Viele Jahre lang hat unser Mitgliedermagazin lebendige Einblicke in die Arbeit, Debatten und Hintergründe von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegeben. [...]
Zehn Jahre nach dem historischen Klimaschutzabkommen von Paris steht der Klimaschutz unter großem Druck – das 1,5-Grad-Ziel ist nur schwer [...]