Elke Twesten hat die Grünen verlassen und wechselt zur CDU
04.08.17 –
Die Landtagsabgeordnete Elke Twesten aus Rotenburg hat die Grünen verlassen und wechselt zur CDU.
Das bedeutet, dass die Rot-Grüne Regierung in Niedersachsen keine Mehrheit mehr hat.
Sie ist de facto nicht mehr handlungsfähig.
Bündnis 90 Die Grünen haben Frau Twesten aufgefordert, ihr Mandat zurückzugeben, da sie nicht direkt gewählt wurde, sondern über die grüne Landesliste ihren Landtagssitz erhalten hat.
Da Frau Twesten sich dieser Forderung verweigert, sind vorgezogene Neuwahlen die einzige Möglichkeit, dem Willen der Wählerinnen und Wähler wieder Gültigkeit zu verschaffen.
Für die Ortsgruppe der Bündnis 90 Grünen Soltau.
Kategorie
GRUENE.DE News
Neues
-
Angriff auf Venezuela: Erneuerbare Energien machen die Welt sicherer
Was in Venezuela passiert, zeigt: Die noch immer weltweit hohe Abhängigkeit von fossilen Energieträgern ist ein globales Sicherheitsrisiko. [...]
-
Bundesrat sieht Gasabkommen vor Borkum skeptisch.
Der Bundesrat hat heute zum Gesetzentwurf für ein Vertragsgesetz zum Unitarisierungsabkommen für neue Gasbohrungen vor Borkum keine [...]
-
Unser Mitgliedermagazin ist digital – der Grünblog!
Viele Jahre lang hat unser Mitgliedermagazin lebendige Einblicke in die Arbeit, Debatten und Hintergründe von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegeben. [...]
