29.05.24 –

Der französische Präsident Emanuel Macron hat vor der Frauenkirche in Dresden Wichtiges gesagt: dass Europa ein „einzigartiges Projekt in der Welt“ sei, und dass Europa sterben könne, wenn wir die falschen Entscheidungen treffen.

Zu staatstragend? Keineswegs! Das Europa, an dem wir seit Jahrzehnten arbeiten und das dabei immer weiter zusammengerückt ist, steht für das Verzeihen nach dem Zweiten Weltkrieg. Für Aussöhnung und Völkerverständigung. Es steht für den Willen zur Kooperation und dem Verständnis, dass man miteinander mehr erreichen kann als gegeneinander. Es steht für Wohlstand und Frieden in einem Territorium, in dem es historisch jahrhundertelang Kleinstaaterei und Machtkämpfe gab. All das zeigt, wie viel auf dem Spiel steht in einer Zeit, in der Nationalismus für einige Menschen wieder salonfähig wird. Wie würde Europa aussehen, wenn die Staaten wieder gegeneinander arbeiten würden? Wie lange würden wir in Frieden leben können?

Wer glaubt, die Europawahl ginge ihn nichts an, der irrt. Denn Europas Entscheidungen haben in so vielen Lebensbereichen Einfluss! Die Grundzüge der Agrarpolitik werden in Europa gemacht. Handelspolitik, Wettbewerb, Fischerei – in Europa. Der CO2-Zeritifiktehandel ist europäisch organisiert – es geht um eine gemeinsame Klimapolitik, damit Maßnahmen wirklich einen Unterschied machen. Es wird einen europäischen Mindestlohn geben, damit alle Europäer in Wohlstand leben können. Beim Verbraucherschutz sorgt Europa für Transparenz, wo ein Nationalstaat es nicht schaffen würde – etwa bei Fehlverhalten der Internet-Giganten.

Bestimmt geht es immer irgendwie besser. Bestimmt gibt es zu viele Kompromisse. Bestimmt läuft auch etwas falsch. Die gemeinsame Sicherheitspolitik ist streitbar, aber wären wir besser dran, wenn die Nationalstaaten allein entscheiden?

Wir haben eine gemeinsame Währung in den meisten Ländern Europas und können viel grenzenlos reisen – wie komfortabel! Europäische Fördertöpfe wie das LEADER-Programm stärken kleinste Regionen in den Mitgliedstaaten. Bei uns zum Beispiel werden daraus mit einem hohen Prozentsatz Projekte gefördert, die von Verkaufsautomaten über Reetdachsanierungen bis hin zu Wanderwegen reichen. Der Prozess dafür ist basisdemokratisch organisiert.

Europa kostet nicht nur, es gibt viel zurück. Es geht um die Zukunft für die Menschen in einem friedlichen und demokratischen Europa.

Darum sind wir am 9. Juni im Wahllokal und geben unsere Stimme ab.
Liebe Demokratinnen und Demokraten: Machen Sie das auch. Gehe Sie wählen!

Zum Europawahlprogramm der Grünen