13.05.18 –
Platikssteuer: Umweltministerin ist schlecht informiert - Plastikabgaben sind Erfolgsgeschichten in anderen EU-Ländern
Zur Absage von Bundesumweltministerin Svenja Schulze an eine europäische Plastiksteuer sagt der Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament, Sven Giegold: "Die Umweltministerin ist schlecht informiert. Plastiksteuern haben in anderen Ländern zur drastischen Reduzierung der Anzahl der Plastiktüten geführt. Schulze sollte sich die Erfolgsgeschichten der Plastikabgaben aus Irland oder Dänemark anschauen. In Irland ist die Nutzung von Plastiktüten in kürzester zeit um 90 Prozent gesunken. Kleine Stupser an der Kasse wirken Wunder, um Umweltbewusstsein in Umwelthandeln zu verwandeln. Wir dürfen es nicht soweit kommen lassen, dass bald mehr Plastik als Fische in unseren Meeren schwimmen. Die Plastikabgabe ist nachweislich ein effektives Instrument gegen die Wegwerfgesellschaft und die damit verbundenen Umweltschäden. Mit der Absage an die Plastiksteuer macht sich die Bundesregierung einmal mehr zum Bremsklotz europäischen Fortschritts. Deutschlands Rolle in Europa wird immer destruktiver. Nicht nur bei der Plastiksteuer, auch bei anderen wichtigen Projekten wie der Eurozonen- Reform blockiert die Bundesregierung. Schulze sollte nicht der Blockade anderer deutscher Minister in Brüssel folgen, sondern europäischen Fortschritt unterstützen."
http://www.sven-giegold.de/2018/platikssteuer-umweltministerin-schlecht-informiert/
Ab dem 1. August will Donald Trump einen Basiszoll von 30 Prozent auf Waren aus der EU erheben. Die EU-Kommission versucht weiterhin, zu [...]
Ehrlich, streitbar, nahbar: Ein Impulspapier zur Gründung des Vorstandsbeirats Bündnisgrüner Osten von Felix Banaszak und Dr. Heiko Knopf. [...]
Laut aktuellem Haushaltsentwurf will die Bundesregierung die humanitäre Hilfe um die Hälfte kürzen. Für die Situation von Menschen in Not, in [...]