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Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass Fahrverbote verhängt werden dürfen, um die Luftqualität zu verbessern. „Fahrverbote sind rechtlich zulässig, wenn sie das einzige effektive Mittel sind. Die strengen Vorgaben des EU-Rechts in Sachen reiner Luft führten dazu,…
"Sigmar Gabriel hat sich ... in die Tradition seiner Vorgänger eingereiht", sagte die Grünen-Verteidigungspolitikerin Katja Keul. "Immer wieder werden sensible Kriegswaffenexporte zum Ende einer Legislatur entschieden, um die Verantwortung möglichst weit von sich abzulenken".…
Die Vermutungen haben sich bestätigt: Auch drei Erdgasbohrstellen im Norden von Soltau bilden Schadstoffe im Erdboden ab. Folgt man der Winsener Strasse, so liegt in Höhe des Pendlerbahnhofs die Bohrstelle Soltau Z 2 und weiter nördlich (an der Kreuzung zum Heidepark)…
2018 | Fracking | Gesundheit
Auf dem Förderplatz Imbrock Z1 in Soltau sind rund 300 Liter Lagerstättenwasser-Glykol-Gemisch ausgetreten. Die Ursache des Austritts steht noch nicht fest. Der Betreiber hat einen Sachverständigen eingeschaltet. Das LBEG begleitet die Ursachenermittlung und die…
Boden | Energie | Fracking | Gift | Heidekreis | Soltau | Umwelt
Auswertungen des Epidemiologischen Krebsregisters Niedersachsen (EKN) in den Jahren 2014 und 2015 ergaben im Landkreis Rotenburg (Wümme) eine erhöhte Neuerkrankungsrate bei hämatologischen Krebserkrankungen von Männern. Eine sich in der Samtgemeinde Bothel anschließende…
Die grüne Kreistagsfraktion hatte beantragt, im Haushaltsplan 2018 des Landkreises 180 000 Euro für die kostenreduzierte Schülerbeförderung der Sekundarstufe II bereitzustellen. Die Schüler sollten sich dabei mit 15 Euro pro Monatskarte beteiligen. „In den…
Bildung | Heidekreis | Kinder | Kreisgrüne | Landdtag NDS | Wahl
(Dokumentation) Kreistagsmitglieder und Presse erhielten Ende August 2016 zeitgleich die Nachricht: 2017 soll der Dethlinger Teich – eine bei Kriegsende angelegte riesige Giftgas-Deponie – probeweise und unter Vorsichtsmassnahmen wie Strassensperrungen geöffnet werden.…
Boden | Gift | Heidekreis | Umwelt | Verbraucherschutz
Erdgas sei der einzige konventionelle Energieträger, der als Brücke ins Zeitalter der Erneuerbaren Energien noch gebraucht werde. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Jahres 2010 des Wuppertal Instituts im Auftrag von Greenpeace.Erdgas ist der Schritt zu den Erneuerbaren…
Atomkraft | Deutschland | Energie | Fracking | Gesundheit | Gift | Klimawandel | Presse | Verbraucherschutz
Merkels Milliarde im Haushalt nicht verankert Im Kampf gegen drohende Diesel-Fahrverbote erhoffen sich Kommunen wichtige Weichenstellungen von einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Im Mittelpunkt steht ein Fonds in Höhe von einer Milliarde Euro. Mit dem Geld…
Deutschland | Finanzen | Gesundheit | Umwelt | Verkehr | Wirtschaft
Herrn Buergermeister der Stadt Soltau Zur Ratssitzung am 7. 12. 17 stelle ich für die Fraktion Buendnis 90/Gruene nachfolgende Anfrage zur Belastung mit Stickoxid und Feinstaub in der Soltauer Innenstadt Das Problem der Stickoxid-Belastungen in niedersächsischen Städten…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]